Javascript Menu by Deluxe-Menu.com
Arbeit von Connection e.V.
Connection e.V.
Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

Zum Weiterlesen

(07.11.2014) 
Connection e.V.: Türkei: Kriegsdienstverweigerer zu 25 Monaten Haft verurteilt - Ein Menschenrecht ist nicht veräußerlich
(05.11.2014) 
Rundbrief »KDV im Krieg«, November 2014 - Inhaltsverzeichnis
(05.11.2014) 
Verein für Kriegsdienstverweigerung (VR-DER): Bericht vom Prozess gegen Ali Fikri Işık vom 5.11.2014 - 25 Monate Haft wegen Desertion
(30.10.2014) 
Connection e.V.: Israel: Kriegsdienstverweigerer erneut inhaftiert, zum 5. und 9. Mal
(23.10.2014) 
Verein für Kriegsdienstverweigerung (VR-DER): Bericht vom Prozess gegen Ali Fikri Işık vom 22.10.2014
(11.10.2014) 
Onur Erem: Türkei: EBCO veröffentlichte in Istanbul seinen jährlichen Bericht
(11.10.2014) 
Etkin Nachrichtenagentur: Türkei: Kriegsdienstverweigerung in Solidarität mit Kobanê erklärt
(08.10.2014) 
DFG-VK Hessen: Finnland: 173 Tage Hausarrest gegen Kriegsdienstverweigerer Henri Sulku - Bitte um Protestschreiben
(30.09.2014) 
Kyong-Jung Kim: Südkorea: Kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung
(16.09.2014) 
Maikel Nabil Sanad: Wie die Wehrpflicht in Ägypten Arbeitslosigkeit und Flüchtlinge hervorruft
(14.09.2014) 
Vadim Damier: Ukraine: Massenhafte Verweigerung des Kriegseinsatzes
(11.05.2014) 
„In tiefer Überzeugung, dass die Probleme, Bemühungen und Lösungen in eritreischer Hand liegen“ - Gemeinsame Erklärung von EritreerInnen aus Afrika, Australien, Europa und Nord-Amerika

Arbeit von Connection e.V.

September bis November 2014

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

EuGH: Vortrag der Schlussanträge

Am 11. November 2014 wird die Generalanwältin beim zuständigen Gericht des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) die Schlussanträge im Verfahren zum US-Deserteur André Shepherd vorlegen. Mit den Schlussanträgen wird es erste Hinweise dazu geben, wie der Europäische Gerichtshof das Vorabersuchen des Verwaltungsgerichts München bewerten wird. Dabei geht es unter anderem um die Frage, „ab welchem Grad der Verstrickung in militärische Auseinandersetzungen das Flüchtlingsrecht einem Angehörigen der Streitkräfte eine Desertion zugesteht, wegen der er bestraft wird“, wie das VG München in seinem Antrag an den EuGH schrieb. Eine endgültige Entscheidung, die häufig mit dem Tenor der Schlussanträge übereinstimmt, ist für Anfang nächsten Jahres zu erwarten. Rudi Friedrich wird zum Vortrag der Schlussanträge nach Luxemburg fahren, um mögliichst schnell über den weiteren Verfahrensverlauf berichten zu können.

DVD „Out of Society“

Die Filmemacherin Nancy Brandt hatte als Abschlussarbeit an der Hochschule für Film und Fernsehen München einen beeindruckenden 78-minütigen Dokumentarfilm über zwei höchst unterschiedliche Deserteure erstellt: Emil Richter desertierte aus der Wehrmacht und fand in Serbien Schutz, US-Deserteur André Shepherd, der vor einem erneuten Einsatz im Irakkrieg floh, steht immer noch im Asylverfahren in Deutschland. Wir bereiteten den Film für den Verkauf als DVD vor. Die DVD ist ab sofort bei uns, aber auch im Buchhandel, erhältlich (Trotzdem Verlag bei Alibri, ISBN 978-3-86569-925-1).

Veranstaltungsreihe zur Ukraine

Auch wenn die Medien derzeit weniger über den Konflikt in der Ukraine berichten: Der Kriegszustand besteht fort und trotz Waffenstillstand gibt es immer wieder Kämpfe. Mit dem Sozial- und Politikwissenschaftler Vadim Damier haben wir jemanden gefunden, der nun auf insgesamt acht Veranstaltungen eine alternative Sicht aus Russland zum Krieg in der Ukraine präsentieren wird. Die Veranstaltungstermine finden sich unter www.Connection-eV.org/article-2017.

Türkei: Hohe Haftstrafe für Kriegsdienstverweigerer

Zum Redaktionsschluss erreichte uns noch die Nachricht, dass der 56-jährige Kriegsdienstverweigerer Ali Fikri Işık am 5. November vom Militärgericht Çorlu/Tekirdağ zu einer Haftstrafe von 25 Monaten verurteilt wurde, alternativ als Geldstrafe in Höhe von 15.000 Türkische Lira (ca. 5.400 €) zu zahlen. Das Verfahren befasste sich mit drei Anklagen wegen Desertion, obwohl der Kriegsdienstverweigerer bereits ein Mal verurteilt worden ist und inzwischen ausgemustert wurde. Gegen das Urteil kann Ali Fikri Işık noch Berufung einlegen. Näheres zum Verfahren haben wir unter www.Connection-eV.org/article-2027 dokumentiert.

Wir hatten zu seiner Unterstützung eine Faxaktion gestartet, so dass wir weit über 100 Faxe an das Militärgericht mit der Forderung senden konnten, die Verfahren ohne jeglich Bedingung einzustellen. Diesem folgte das Militärgericht nicht, obwohl völlig klar ist, dass die Verurteilung die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte eklatant verletzt.

Israel: Wiederholte Haftstrafen

Hunderte protestierten bei der israelischen Regierung gegen die wiederholte Verurteilung von Udi Segal (bereits das fünfte Mal in Haft) und Uriel Ferera (derzeit das neunte Mal in Haft). Wir hatten über unsere Website zu Protestschreiben aufgerufen. Auch wenn beide in wenigen Tagen wieder entlassen werden, da in der Regel Haftstrafen zwischen 10 und 21 Tagen ausgesprochen werden: Es droht ihnen eine erneute Rekrutierung und daher auch Gefängnis. 

Tagungen zu Kriegsdienstverweigerung

An einigen interessanten Tagungen konnte in den vergangenen Monaten Rudi Friedrich teilnehmen. Auf dem Bausoldatenkongress in Wittenberg stellte er die Arbeit zur Kriegsdienstverweigerung international und zur Frage des Asyls vor. Das spiegelte sich auch in der gemeinsamen Erklärung von Bausoldaten wider: „Bundestag und Regierung der Bundesrepublik Deutschland fordern wir auf, sich international stärker für das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung zu engagieren. Wegen Kriegsdienstverweigerung verfolgte Flüchtlinge müssen generell Asyl in Deutschland erhalten können.“

Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) setzte auf ihrer Tagung auch einen Schwerpunkt zur internationalen Kriegsdienstverweigerung, zu dem Rudi Friedrich aus der Arbeit von Connection e.V. berichtete. Es ergaben sich aus der angeregten Diskussion einige Ideen für die weitere Zusammenarbeit.

Zur Lage der Kriegsdienstverweigerer in Südkorea arbeitet nun auch die Deutsche Ostasienmission (DOAM), die eng mit der Ev. Mission in Solidarität (EMS) verknüpft ist. Auf ihrer Tagung berichtete Pastor Kyong-Jung Kim über inhaftierte Kriegsdienstverweigerer in Südkorea. UnGemeinsam mit DOAM planen wir, im nächsten Jahr Aktive aus Südkorea nach Deutschland einzuladen


Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe November 2014



Stichworte:    ⇒ Aktionsberichte   ⇒ Arbeit von Connection e.V.   ⇒ Deutschland   ⇒ Europa   ⇒ Israel   ⇒ Projektberichte   ⇒ Türkei   ⇒ Ukraine   ⇒ USA

Copyright soweit nicht anders angegeben: © Connection e.V.