Hiermit möchten wir Sie herzlich zur Auftaktpressekonferenz der Veranstaltungsreihe "Ägyptischer Frühling – Zwischen Revolution und Militärherrschaft" mit dem ägyptischen Militärkritiker Maikel Nabil Sanad und seinem Bruder Mark Sanad einladen. Die Pressekonferenz findet statt:

am Montag, 21. Mai 2012, 11.00 Uhr

im Frankfurter Presseclub

Ulmenstr. 20/Ecke Kettenhofweg in Frankfurt/M.

Die Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern nehmen kontinuierlich zu. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden in alle Welt exportiert. Zu den Empfängern zählen Diktaturen und autoritäre Regime in Afrika, Asien oder Lateinamerika, die die Menschenrechte mit Füßen treten.

Was das konkret für die Menschen in den Empfängerländern bedeutet, wollen wir am Beispiel einiger Länder des südlichen Afrikas mit einer Veranstaltungsreihe deutlich machen. Wir konnten dafür den aus Angola stammenden Kriegsdienstverweigerer und Journalisten Emanuel Matondo gewinnen. Er arbeitet seit Jahren zu Themen wie Krieg, Militär, Rüstungsexporte, Korruption und den sich in den Gesellschaften des südlichen Afrikas dagegen entwickelnden Widerstand.

Veranstaltungen finden statt vom 17.-21. Juni in Marsberg-Bredelar, Villingen-Schwenningen, Freiburg und Berlin.

Durch weitgehend gewaltfreie Massenproteste wurde im Februar 2011 der ägyptische Präsident Husni Mubarak entmachtet. Die Regierungsgeschäfte übernahm der Oberste Militärrat. Trotz der Ende 2011 durchgeführten Wahlen hält das Militär weiter die Macht in den Händen und ging nicht auf die Forderung ein, diese einem zivilen Gremium zu übergeben. Die Zweifel der Demokratiebewegung, ob es wirklich einen demokratischen Wandel geben wird, sind groß.

Wir haben die beiden Brüder Maikel und Mark Sanad für eine Veranstaltungsreihe vom 21.-31. Mai 2012 nach Deutschland eingeladen. Sie werden mit ihren kritischen Positionen zum Militär, den Aktivitäten in der Demokratiebewegung und ihrer Arbeit zu Kriegsdienstverweigerung und Menschenrechten ein differenziertes Bild über die Lage in Ägypten liefern. Veranstaltungen finden statt in Köln, Bremen, Hamburg, Leipzig, Lahnstein, Mainz, Landshut und Ravensburg.

Der türkische Kriegsdienstverweigerer Halil Savda wurde am 13. April auf Bewährung aus der Haft entlassen, berichtete amnesty international. In der Haft erhielt Halil Savda mehrere Hundert Briefe und Postkarten. Er dankt allen für die gezeigte Solidarität: „Dies war eine enorme moralische Unterstützung.“ Gegen Halil Savda sind noch drei weitere Verfahren wegen „Distanzierung des Volkes vom Militär“ anhängig.

Es ist nun fast ein Jahr vergangen, seitdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge meinen Asylantrag abgelehnt hatte. In dieser Zeit hat die US-Regierung weiter Soldaten wie mich dazu gezwungen, unter dem Deckmantel der Demokratie in andere Länder einzumarschieren. Es schmerzt mich, zu sehen, dass sich dieses einstmals großartige Land dazu entschieden hat, seine Macht zu benutzen, um die Völker der Welt zu unterjochen, statt sie zu neuen Höhen emporzuheben. Auch wenn der Krieg im Irak zu Ende zu sein scheint, es ist noch kein Ende in Sicht für den verhängnisvollen „Krieg gegen den Terror“.