Anzeige der letzten 20 Beiträge zu den Ländern Europas: Informationen zur antimilitaristischen Arbeit, zu Rekrutierung, Verweigerung, Flucht und Asyl de-de http://www.connection-ev.de/bilder/logo_connxml.jpg http://www.connection-ev.de/bilder/logo_connxml.jpg (02.02.2012) Kovan B. und Aram C. (Namen geändert) wollten nicht auf unschuldige DemonstrantInnen schießen. Sie hatten Angst, selbst erschossen zu werden, sollten sie sich weigern. Also entschlossen sie sich dazu, sich ihrer Einberufung durch das syrische Militär durch Flucht zu entziehen. Die beiden Männer wurden am Donnerstag, den 2.2., abgeschoben. (Aktualisiert am 02.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1547 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1547 Connection e.V., Offenbach/M. (14.12.2011) Vergangenen Freitag wurde der türkisch-kurdische Kriegsdienstverweigerer Inan Süver vorzeitig aus der Haft entlassen. Inan Süver erklärte, dass er sehr glücklich und aufgeregt sei, nun aus dem Gefängnis zu sein und wieder am täglichen Leben teilnehmen zu können. Wir möchten allen danken, die mit ihrer Unterstützung zu seiner Freilassung beigetragen haben. (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1526 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1526 Connection e.V., Offenbach/M. (12.12.2011) Das Europäische Büro zur Kriegsdienstverweigerung (EBCO) begrüßt die kürzlich ergangene wegweisende Entscheidung im Fall des türkisch-zypriotischen Kriegsdienstverweigerers Murat Kanatli. Am 8. Dezember folgte das Militärgericht in Lefkosa ("Nord"-Nikosia, Zypern) der Forderung von Murat Kanatli, seinen Fall mit Bezug auf die Gedanken- und Redefreiheit dem Verfassungsgericht zu überstellen. EBCO ruft das Militärgericht in Ioannina, Griechenland, dazu auf, sich selbst im Fall des Kriegsdienstverweigerers Gerasimos Koroneos im morgigen Verfahren für nicht-zuständig zu erklären. EBCO fordert für beide, Murat Kanatli wie Gerasimos Koroneos, die unverzügliche und bedingungslose Beendigung ihrer Verfolgung. (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1524 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1524 Connection e.V., Offenbach/M. (06.12.2011) Heute hat sich das unter Vorsitz von Imran Hajibayov tagende Oberste Gericht von Aserbaidschan mit der Beschwerde von Bakhtiyar Hajiyev befasst, einem inhaftierten Jugendaktivisten und Blogger. Im Mai diesen Jahres war er zu zwei Jahren Haft wegen Militärdienstentziehung verurteilt worden. Der Richter des Obersten Gerichts erklärte schließlich, dass die Beschwerde von Hajiyev abgewiesen werde. Nach dem Urteil sagte Bakhtiyar Hajiyevs Anwalt, dass diese Ablehnung vorhersehbar und kein anderes Urteil zu erwarten gewesen wäre. Da es nicht möglich sei, vor aserbaidschanischen Gerichten Recht zu erhalten, habe er die Absicht, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Gerechtigkeit zu suchen. (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1533 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1533 Connection e.V., Offenbach/M. (23.11.2011) Zum ersten Mail hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei wegen Verletzung des Artikels 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention verurteilt, der die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit schützt. Der Anwalt des Antragstellers Yusun Ercep, Tülin Alsanacak, erklärte, das Urteil manifestiere das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei. (Aktualisiert am 24.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1510 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1510 Connection e.V., Offenbach/M. (22.11.2011) In der heutigen noch nicht rechtskräftigen Kammerentscheidung im Fall Ercep gegen Türkei (Antrag Nr. 43965/04) hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einstimmig entschieden: Es liegt eine Verletzung des Artikels 9 (Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit) der Europäischen Menschenrechtskonvention vor; Es liegt eine Verletzung des Artikels 6 (Recht auf ein faires Verfahren) der Konvention vor. (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1518 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1518 Connection e.V., Offenbach/M. (21.11.2011) Kriegsdienstverweigerer Süleyman Tatar stand am Montag wegen "Distanzierung des Volkes vom Militär" vor Gericht, einer Anklage nach Artikel 318 des Türkischen Strafgesetzbuches (TCK). Tatar, Mitglied der Plattform Kriegsdienstverweigerung für den Frieden, ist angeklagt, die Gesellschaft gegenüber dem Militärdienst feindlich beeinflusst zu haben, indem er während eines Protestes an der Boğazici-Universität in einer Presseerklärung Antikriegspositionen bezogen hatte. (Aktualisiert am 01.12.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1516 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1516 Connection e.V., Offenbach/M. (20.11.2011) (Sivas/Antalya) Es gäbe keine Pläne, so erklärte der Verteidigungsminister, ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung einzuführen, auch wenn der stellvertretende Premierminister Andeutungen über einen alternativen Dienst für Pazifisten gemacht habe. (Aktualisiert am 21.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1508 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1508 Connection e.V., Offenbach/M. (15.11.2011) Die türkische Regierung denkt darüber nach, die Kriegsdienstverweigerung zu legalisieren, sagten Minister am Dienstag. Sie signalisierten damit eine überraschende Wendung einer lange währenden Politik. (Aktualisiert am 16.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1499 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1499 Connection e.V., Offenbach/M. (01.11.2011) Nach Angaben des UNHCR gab es Ende 2010 "weltweit 43,7 Millionen Menschen, die aufgrund von Konflikten oder Verfolgung vertrieben wurden". 27,5 Millionen gelten als Flüchtlinge im eigenen Land (Vertriebene), 15,4 Millionen als Flüchtlinge, die auch das Herkunftsland verlassen mussten. Ursachen für die große Zahl der Flüchtlinge sind Hungerkatastrophen, Entzug der Lebensgrundlagen, dramatische ökologische Veränderungen, aber auch Repressionen im Herkunftsland oder Konflikte und Kriege. Immer wieder wurde auch auf den Zusammenhang der Fluchtbewegungen mit der Verbreitung (Proliferation) von Kleinwaffen hingewiesen. Gesellschaften werden militarisiert, Konflikte eskalieren viel eher in gewaltsamen Auseinandersetzungen, wenn der Griff zur Waffe selbstverständlich wird. Unterdrückung der Bevölkerung, Ausbeutung und militärische Gewalt basieren auf dem Besitz von Kleinwaffen. Vielen Menschen bleibt da nur die Flucht. Nachbarstaaten, aber insbesondere die Industriestaaten, in die einige dieser Flüchtlinge zu kommen hoffen, haben hier eine eindeutige Antwort. Sie haben Grenzregime aufgebaut, die in den vergangenen Jahren militärisch aufgerüstet wurden. Der Einsatz von Nachtsichtgeräten und Hubschraubern, die Errichtung von Grenzsperren wie Zäune und Mauern und die waffentechnischen Aufrüstung von Polizisten bzw. dem Einsatz des Militärs sollen Flüchtlinge an der Einreise hindern. Welche Rolle der Export der Kleinwaffen in diesen Zusammenhängen spielt und welche Folgen dies hat, wollen wir an einigen Beispielen aufzeigen. (Aktualisiert am 01.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1489 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1489 Connection e.V., Offenbach/M. (28.10.2011) Nach der Untersuchung des Kriegsdienstverweigerer Süver durch das GATA Militärkrankenhaus stellte der Bericht des Krankenhauses fest, dass aufgrund seiner psychischen Krankheit die Strafe zu reduzieren sei. Vorgeschlagen wurde auch, dass Süver die verbleibende Haft im Krankenhaus verbüßen solle. Der Kriegsdienstverweigerer war 2007 wegen Unerlaubter Abwesenheit verurteilt worden. (Aktualisiert am 07.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1491 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1491 Connection e.V., Offenbach/M. (29.09.2011) Auf der am vergangenen Montag durchgeführten Verhandlung gegen den Kriegsdienstverweigerer İnan Süver wurde die Anklage wegen Befehlsverweigerung im Jahre 2010 fallengelassen. Das Gericht hielt jedoch die Anklage wegen Desertion im Jahre 2007 aufrecht. Damit droht İnan Süver nach einem Jahrzehnt der Verfolgung immer noch eine weitere Verurteilung wegen seiner Kriegsdienstverweigerung. Aufgrund vorheriger Urteile wegen Desertion wird er noch mindestens bis zum 13. Juni 2012 in Haft bleiben. (Aktualisiert am 29.09.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1471 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1471 Connection e.V., Offenbach/M. (23.09.2011) Die Ausschussmitglieder drückten ihre große Sorge bezüglich der Tatsache aus, dass ein Haftbefehl gegen den Antragsteller wegen strafrechtlicher Untersuchungen zu Desertion vorliegt, betonten, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in seinem Urteil feststellte, dass "die zahlreichen Strafverfolgungen des Antragstellers, die anwachsenden Folgen der Strafverfolgung sowie der ständige Wechsel zwischen Strafverfolgung und Haft zusammen mit der Möglichkeit, dass er für den Rest seines Lebens der Strafverfolgung unterliegt, unverhältnismäßig zu dem Ziel ist, dass er seinen Militärdienst ableistet", drückten weiter ihre tiefe Sorge aus, dass dies Urteil immer noch nicht umgesetzt wurde, verlangten, dass die Türkei den Ministerausschuss über die erforderlichen gesetzlichen Maßnahmen rechtzeitig vor dem Treffen im Dezember informiert, einschließlich ihres Inhalts und des Zeitplans ihrer Verabschiedung. (Aktualisiert am 16.01.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1467 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1467 Connection e.V., Offenbach/M. (19.09.2011) Nach einem zehntägigen Hungerstreik entschied sich der Kriegsdienstverweigerer İnan Süver nun, zum Todesfasten überzugehen. Sein Grund: Schikanen im Gefängnis Balıkesir und die Ablehnung seines Gesuches, in eine andere Zelle verlegt zu werden. (Aktualisiert am 27.09.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1465 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1465 Connection e.V., Offenbach/M. (17.09.2011) Vor 20 Jahren, mit der Unabhängigkeit nach einem 30jährigen Befreiungskampf, galt Eritrea als ein Hoffnungsträger Afrikas. Heute herrschen Unterdrückung und Furcht im Land. 1991 war der Enthusiasmus der Bevölkerung enorm, und in kurzer Zeit machte das Land große Fortschritte auf dem Weg zu einer demokratischen Entwicklung. Dazu gehörte auch die in einem langen öffentlichen Konsultationsprozess erarbeitete Verfassung, die 1997 von einem Verfassungskonvent verabschiedet wurde. Eritrea war nicht mehr isoliert, sondern genoss hohes internationales Ansehen als ein Staat weitgehend frei von Gewalt und Korruption und zu eigenständiger Entwicklung entschlossen. Der erneute Krieg 1998-2000 um Grenzstreitigkeiten zwischen Äthiopien und Eritrea hat diese Erfolge zunichte gemacht. (Aktualisiert am 22.09.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1461 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1461 Connection e.V., Offenbach/M. (01.09.2011) 1991 bis 1993 kam es zwischen Armenien und Aserbaidschan zu einem Sezessionskrieg um die Bergregion Nagorny-Karabach, den Aserbaidschan verlor. Bis heute besteht nur ein brüchiger Waffenstillstand, die Fronten haben sich in Schützengräben festgefahren. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerer wird praktisch weder in Armenien, noch in Aserbaidschan und dem international nicht anerkannten Nagorny-Karabach gewährt. (Aktualisiert am 02.09.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1445 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1445 Connection e.V., Offenbach/M. (01.09.2011) Wir dokumentieren Auszüge des Übereinkommens des Europarates, mit der die Ableistung der Wehrpflicht bei Doppelstaatern und Mehrstaatern geregelt wird. (Aktualisiert am 02.09.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1443 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1443 Connection e.V., Offenbach/M. (01.09.2011) Nach Schätzungen gibt es mehrere Millionen Doppelstaater in Deutschland. In der Vergangenheit sahen sich viele junge Männer damit konfrontiert, dass sie in beiden Staaten, deren Staatsangehörigkeit sie hatten, wehrpflichtig waren. Allerdings gab es durch verschiedene bilaterale Abkommen und einen Vertrag des Europarates oft die Möglichkeit, dass die Ableistung des Militär- bzw. Zivildienstes in einem Land durch das andere anerkannt werden konnte. Die Möglichkeit der gegenseitigen Anerkennung entfällt mit der Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland. Wir wollen uns deshalb hier mit der Frage beschäftigen, wie die Betroffenen mit der neuen Situation umgehen können. (Aktualisiert am 13.09.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1442 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1442 Connection e.V., Offenbach/M. (01.09.2011) In der Ausgabe September 2011 des Rundbriefes "KDV im Krieg" befinden sich Beiträge zur antimilitaristischen Arbeit, zu Rekrutierung, Verweigerung und Asyl zur Arbeit von Connection e.V., zur aktuellen Situation von Doppelstaatern, zu Ägypten, Armenien, Aserbaidschan, Nagorny-Karabach, Südafrika, Bermuda, Myanmar, Großbritannien, Israel und Russland. (Aktualisiert am 01.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1441 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1441 Connection e.V., Offenbach/M. (20.07.2011) Der angefochtene Bescheid versagt dem Kläger zu Unrecht die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (§ 3 Abs. 4 AsylVfG). Er kann deshalb keinen rechtlichen Bestand haben. Vielmehr ist die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. Soweit im angefochtenen Bescheid Ausführungen zur Asylberechtigung und in diesem Zusammenhang zum Begriff der "politischen Verfolgung" (Art. 16a Abs. 1 GG) gemacht werden (Bescheid, S. 7 bis 13), sind diese im anhängigen Verfahren nicht relevant, weil eine Verpflichtung zur Anerkennung des Klägers als Asylberechtigter im Klageverfahren nicht beantragt wird. (Aktualisiert am 17.08.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1419 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1419 Connection e.V., Offenbach/M. http://www.connection-ev.de