Anzeige der letzten 20 Beiträge zu den Stichworten Recht - Urteile - Asyl und KDV: Informationen zur antimilitaristischen Arbeit, zu Rekrutierung, Verweigerung, Flucht und Asyl de-de http://www.connection-ev.de/bilder/logo_connxml.jpg http://www.connection-ev.de/bilder/logo_connxml.jpg (02.02.2012) Kovan B. und Aram C. (Namen geändert) wollten nicht auf unschuldige DemonstrantInnen schießen. Sie hatten Angst, selbst erschossen zu werden, sollten sie sich weigern. Also entschlossen sie sich dazu, sich ihrer Einberufung durch das syrische Militär durch Flucht zu entziehen. Die beiden Männer wurden am Donnerstag, den 2.2., abgeschoben. (Aktualisiert am 02.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1547 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1547 Connection e.V., Offenbach/M. (25.01.2012) Das Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V. und die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen begrüßen die Freilassung des ägyptischen Militärkritikers, Bloggers und Kriegsdienstverweigerers Maikel Nabil Sanad. Er wurde nach 302 Tagen aufgrund einer Begnadigung von insgesamt 1.959 Gefangenen durch den Obersten Militärrat Ägyptens gestern Abend aus der Haft entlassen. (Aktualisiert am 26.01.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1542 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1542 Connection e.V., Offenbach/M. (24.01.2012) Nach seiner Freilassung am 24. Januar 2012 gab der ägyptische Militärkritiker, Blogger und Kriegsdienstverweigerer Maikel Nabil Sanad über Youtube eine Erklärung ab, die wir hier im Wortlaut dokumentieren (d. Red.) (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1550 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1550 Connection e.V., Offenbach/M. (22.01.2012) Mit einem Erlass des Militärrats wurden vergangenen Samstag 1.959 Gefangene begnadigt, unter ihnen auch der Blogger, Militärkritiker und Kriegsdienstverweigerer Maikel Nabil Sanad. Die Unterstützungsgruppe Free Maikel Nabil wartete allerdings gestern vergeblich vor dem Tora-Gefängnis auf die Freilassung von Maikel Nabil Sanad. (Aktualisiert am 02.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1540 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1540 Connection e.V., Offenbach/M. (08.01.2012) Treffpunkt: Kaisersack (Ecke Kaiserstraße) am Hauptbahnhof Wir demonstrieren am 21.01.2012, ab 13:00 Uhr, in Frankfurt am Main für die Freilassung des vermeintlichen Whistleblowers und US-Soldaten Bradley Manning. (Aktualisiert am 23.01.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1537 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1537 Connection e.V., Offenbach/M. (15.12.2011) Kanada gewährte einem südkoreanischen Flüchtling Asyl, nachdem er in seinem Herkunftsland als Pazifist und Homosexueller die Ableistung der Wehrpflicht verweigert hatte. Das erklärte am Donnerstag das Zentrum für Militärische Menschenrechte in Korea. Die kanadische Einwanderungsbehörde gewährte bereits im Juli 2009 dem 31-jährigen Kim Kyung-hwan Asyl, mit der Begründung, dass schwule Wehrpflichtige mit hoher Wahrscheinlichkeit Missbrauch und Misshandlung ausgesetzt sind, so die Menschenrechtsorganisation. (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1530 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1530 Connection e.V., Offenbach/M. (15.12.2011) Bestürzt zeigen sich heute Connection e.V. und die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen über das gestern gegen Maikel Nabil Sanad ausgesprochene Urteil von zwei Jahren Haft. "Es ist unerträglich, wie in Ägypten durch das Militär grundlegende Menschenrechte mit Füßen getreten werden", erklärte Gernot Lennert von der DFG-VK Hessen. (Aktualisiert am 15.12.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1528 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1528 Connection e.V., Offenbach/M. (14.12.2011) Vergangenen Freitag wurde der türkisch-kurdische Kriegsdienstverweigerer Inan Süver vorzeitig aus der Haft entlassen. Inan Süver erklärte, dass er sehr glücklich und aufgeregt sei, nun aus dem Gefängnis zu sein und wieder am täglichen Leben teilnehmen zu können. Wir möchten allen danken, die mit ihrer Unterstützung zu seiner Freilassung beigetragen haben. (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1526 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1526 Connection e.V., Offenbach/M. (12.12.2011) Das Europäische Büro zur Kriegsdienstverweigerung (EBCO) begrüßt die kürzlich ergangene wegweisende Entscheidung im Fall des türkisch-zypriotischen Kriegsdienstverweigerers Murat Kanatli. Am 8. Dezember folgte das Militärgericht in Lefkosa ("Nord"-Nikosia, Zypern) der Forderung von Murat Kanatli, seinen Fall mit Bezug auf die Gedanken- und Redefreiheit dem Verfassungsgericht zu überstellen. EBCO ruft das Militärgericht in Ioannina, Griechenland, dazu auf, sich selbst im Fall des Kriegsdienstverweigerers Gerasimos Koroneos im morgigen Verfahren für nicht-zuständig zu erklären. EBCO fordert für beide, Murat Kanatli wie Gerasimos Koroneos, die unverzügliche und bedingungslose Beendigung ihrer Verfolgung. (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1524 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1524 Connection e.V., Offenbach/M. (08.12.2011) Im Fall des ägyptischen Militärkritikers Maikel Nabil Sanad hat das Militärgericht gestern nicht wie angekündigt ein Urteil im Wiederholungsprozess gesprochen. Stattdessen wurde nach fünf Minuten das Verfahren auf den 14. Dezember vertagt. Das Berufungsgericht hatte bereits am 11. Oktober das bisherige Urteil von drei Jahren gegen Maikel Nabil Sanad für "null und nichtig" erklärt. Es hatte ihn aber nicht aus der Haft entlassen, sondern das Verfahren an das untergeordnete Gericht zur erneuten Urteilsfindung zurück verwiesen. Unterdessen ist Maikel Nabil Sanad immer noch in Haft und befindet sich aus Protest gegen das Verfahren seit dem 23. August 2011 in Hungerstreik. Er nimmt Fruchtsäfte und Milch zu sich. (Aktualisiert am 08.12.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1522 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1522 Connection e.V., Offenbach/M. (06.12.2011) Heute hat sich das unter Vorsitz von Imran Hajibayov tagende Oberste Gericht von Aserbaidschan mit der Beschwerde von Bakhtiyar Hajiyev befasst, einem inhaftierten Jugendaktivisten und Blogger. Im Mai diesen Jahres war er zu zwei Jahren Haft wegen Militärdienstentziehung verurteilt worden. Der Richter des Obersten Gerichts erklärte schließlich, dass die Beschwerde von Hajiyev abgewiesen werde. Nach dem Urteil sagte Bakhtiyar Hajiyevs Anwalt, dass diese Ablehnung vorhersehbar und kein anderes Urteil zu erwarten gewesen wäre. Da es nicht möglich sei, vor aserbaidschanischen Gerichten Recht zu erhalten, habe er die Absicht, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Gerechtigkeit zu suchen. (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1533 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1533 Connection e.V., Offenbach/M. (02.12.2011) Auf der Generalversammlung der Internationalen Föderation der Liberalen Jugend in Istanbul (Türkei) wurde Maikel Nabil Sanad der erste IFLRY Freedom Award für sein großes Engagement für die Freiheit verliehen. (Aktualisiert am 08.12.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1520 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1520 Connection e.V., Offenbach/M. (23.11.2011) Zum ersten Mail hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei wegen Verletzung des Artikels 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention verurteilt, der die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit schützt. Der Anwalt des Antragstellers Yusun Ercep, Tülin Alsanacak, erklärte, das Urteil manifestiere das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei. (Aktualisiert am 24.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1510 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1510 Connection e.V., Offenbach/M. (22.11.2011) In der heutigen noch nicht rechtskräftigen Kammerentscheidung im Fall Ercep gegen Türkei (Antrag Nr. 43965/04) hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einstimmig entschieden: Es liegt eine Verletzung des Artikels 9 (Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit) der Europäischen Menschenrechtskonvention vor; Es liegt eine Verletzung des Artikels 6 (Recht auf ein faires Verfahren) der Konvention vor. (Aktualisiert am 03.02.2012) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1518 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1518 Connection e.V., Offenbach/M. (21.11.2011) Kriegsdienstverweigerer Süleyman Tatar stand am Montag wegen "Distanzierung des Volkes vom Militär" vor Gericht, einer Anklage nach Artikel 318 des Türkischen Strafgesetzbuches (TCK). Tatar, Mitglied der Plattform Kriegsdienstverweigerung für den Frieden, ist angeklagt, die Gesellschaft gegenüber dem Militärdienst feindlich beeinflusst zu haben, indem er während eines Protestes an der Boğazici-Universität in einer Presseerklärung Antikriegspositionen bezogen hatte. (Aktualisiert am 01.12.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1516 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1516 Connection e.V., Offenbach/M. (15.11.2011) Die türkische Regierung denkt darüber nach, die Kriegsdienstverweigerung zu legalisieren, sagten Minister am Dienstag. Sie signalisierten damit eine überraschende Wendung einer lange währenden Politik. (Aktualisiert am 16.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1499 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1499 Connection e.V., Offenbach/M. (15.11.2011) Im Fall des ägyptischen Militärkritikers Maikel Nabil Sanad hat das Militärgericht am vergangenen Sonntag das Verfahren erneut vertagt. Der Rechtsanwalt, der Maikel Nabil Sanad vom Militärgericht als Verteidiger zugewiesen wurde, beantragte die Vertagung. Unterdessen ist Maikel Nabil Sanad immer noch in Haft und befindet sich aus Protest gegen das Verfahren seit dem 23. August 2011 in Hungerstreik. Das Verfahren soll am 27. November 2011 fortgesetzt werden. "Das Gericht wies den vom Gericht bestellten Anwalt an, das zu tun, was das Gericht wollte", erklärte die Solidaritätsgruppe Free Maikel Nabil! in Kairo, "und er beantragte erneut die Vertagung, um vier Zeugen vorzuladen und einen Bericht des militärischen Geheimdienstes über den Blog von Maikel Nabil Sanad zu erhalten. Das alles ist nur eine Farce. Es soll nur so aussehen, als ob es ein richtiges Verfahren ist." (Aktualisiert am 16.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1498 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1498 Connection e.V., Offenbach/M. (12.11.2011) Seit dem Sturz des Mubarak-Regimes hat der regierende Militärrat tausende Menschen vor Militärtribunale gestellt und inhaftiert. Mittlerweile sollen mehr als 12 000 Zivilpersonen von Militärtribunalen verurteilt worden sein. Dagegen hat sich inzwischen die Kampagne No MilitaryTrials ("Keine Militärgerichte") gebildet. Sie bittet vor allem die Bewegungen, die sich von den Revolutionen in Nordafrika inspirieren ließen, um Solidarität. Zum Beispiel rufen Gruppen aus Ägypten für den 12. November 2011 zu einem internationalen Aktionstag zur "Verteidigung der Ägyptischen Revolution - Für das Ende der Militärgerichtsbarkeit" auf. (Aktualisiert am 13.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1496 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1496 Connection e.V., Offenbach/M. (08.11.2011) Anti-Wehrpflicht Aktivisten werden ihren Protest trotz der Ankündigung der Premierministerin Paula Cox, einen alternativen nationalen Dienst einzuführen, vor Gericht fortsetzen Die Gruppe Bermudians Against the Draft (BAD - Bermuder gegen die Wehrpflicht) begrüßten gestern zurückhaltend die in der Thronrede von Frau Cox' geäußerte Ankündigung, "ein Gesetz vorzulegen, das weitere Alternativen zur Wehrpflicht vorsieht, einschließlich der Einführung eines nationalen Jugenddienstes". (Aktualisiert am 18.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1502 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1502 Connection e.V., Offenbach/M. (01.11.2011) Nach Angaben des UNHCR gab es Ende 2010 "weltweit 43,7 Millionen Menschen, die aufgrund von Konflikten oder Verfolgung vertrieben wurden". 27,5 Millionen gelten als Flüchtlinge im eigenen Land (Vertriebene), 15,4 Millionen als Flüchtlinge, die auch das Herkunftsland verlassen mussten. Ursachen für die große Zahl der Flüchtlinge sind Hungerkatastrophen, Entzug der Lebensgrundlagen, dramatische ökologische Veränderungen, aber auch Repressionen im Herkunftsland oder Konflikte und Kriege. Immer wieder wurde auch auf den Zusammenhang der Fluchtbewegungen mit der Verbreitung (Proliferation) von Kleinwaffen hingewiesen. Gesellschaften werden militarisiert, Konflikte eskalieren viel eher in gewaltsamen Auseinandersetzungen, wenn der Griff zur Waffe selbstverständlich wird. Unterdrückung der Bevölkerung, Ausbeutung und militärische Gewalt basieren auf dem Besitz von Kleinwaffen. Vielen Menschen bleibt da nur die Flucht. Nachbarstaaten, aber insbesondere die Industriestaaten, in die einige dieser Flüchtlinge zu kommen hoffen, haben hier eine eindeutige Antwort. Sie haben Grenzregime aufgebaut, die in den vergangenen Jahren militärisch aufgerüstet wurden. Der Einsatz von Nachtsichtgeräten und Hubschraubern, die Errichtung von Grenzsperren wie Zäune und Mauern und die waffentechnischen Aufrüstung von Polizisten bzw. dem Einsatz des Militärs sollen Flüchtlinge an der Einreise hindern. Welche Rolle der Export der Kleinwaffen in diesen Zusammenhängen spielt und welche Folgen dies hat, wollen wir an einigen Beispielen aufzeigen. (Aktualisiert am 01.11.2011) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1489 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1489 Connection e.V., Offenbach/M. http://www.connection-ev.de