Anzeige der letzten 20 Beiträge zu den Stichworten Recht - Urteile - Asyl und KDV: Informationen zur antimilitaristischen Arbeit, zu Rekrutierung, Verweigerung, Flucht und Asyl de-de http://www.connection-ev.de/bilder/logo_connxml.jpg http://www.connection-ev.de/bilder/logo_connxml.jpg (07.03.2010) Am 5. März 2010 wurde der britische Afghanistankriegsverweigerer Joe Glenton zu einer neunmonatigen Haftstrafe wegen Unerlaubter Abwesenheit verurteilt. Connection e.V., Iraq Veterans Against the War Europe und die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen verurteilen gemeinsam mit vielen anderen Organisationen weltweit schärfstens das Urteil des Militärgerichts in Colchester. Die Organisationen rufen zu Solidaritätsschreiben an Joe Glenton auf. (Aktualisiert am 06.03.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1000 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1000 Connection e.V., Offenbach/M. (05.03.2010) Ein britischer Soldat, der sich weigerte, erneut zum Einsatz nach Afghanistan zu gehen und sich auf einer Antikriegsdemonstration öffentlich äußerte, wurde heute zu neun Monaten Haft in einem Militärgefängnis verurteilt. Ein Richtergremium von drei Offizieren und einer Richterin, Emma Peters, führten das Verfahren des Militärgerichtes Colchester in der Grafschaft Essex durch. Sie degradierten Joe Glenton auch vom Hauptgefreiten zum einfachen Soldaten. (Aktualisiert am 09.03.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1006 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1006 Connection e.V., Offenbach/M. (03.03.2010) Zum Militärstrafverfahren gegen den britischen Afghanistanverweigerer Joe Glenton fordern Antikriegsgruppen in verschiedenen Ländern die Einstellung aller Verfahren gegen ihn und seine Entlassung aus dem Militärdienst. Joe Glenton muss sich am 5. März vor einem Militärgericht wegen Unerlaubter Abwesenheit verantworten. Ihm droht eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren. Eine Mahnwache und Kundgebung findet am 4. März 2010, 16.30 Uhr, Bockenheimer Landstr. 38 in Frankfurt/Main statt. (Aktualisiert am 06.03.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=993 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=993 Connection e.V., Offenbach/M. (11.02.2010) Das Militärgericht in Eskişehir verurteilte den Kriegsdienstverweigerer Enver Aydemir zu einer Disziplinarstrafe von einem Monat, weil er sich weigert, Befehlen nachzukommen und Gefängnisuniform anzuziehen. Ihm wurde zugleich für einen Monat untersagt, Besuch zu empfangen, mit Ausnahme seines Anwaltes. (Aktualisiert am 25.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=992 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=992 Connection e.V., Offenbach/M. (10.02.2010) Feldwebel Travis Bishop erhielt diese Woche die Bestätigung, dass seine Haftstrafe um drei Monate reduziert wurde. Er wurde letztes Jahr wegen seiner aus christlichen Überzeugungen heraus motivierten Verweigerung, einem Einsatz nach Afghanistan zu folgen, zu einem Jahr Haft verurteilt. Er befindet sich seit dem 16. August 2009 im Militärgefängnis in Fort Lewis, Washington. Generalleutnant Robert Cone, kommandierender General in Fort Hood, bestätigte am 4. Februar die Haftverschonung aufgrund eines Gnadengesuches von Travis Bishop. (Aktualisiert am 22.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=987 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=987 Connection e.V., Offenbach/M. (10.02.2010) Nasyrlaev ist Sohn eines Zeugen Jehovahs, aber nicht selbst getauft. Er stammt aus der im Norden gelegenen Stadt Dashoguz. Im März 2009, nachdem er 18 Jahre alt geworden ist, wurde Nasyrlaev einberufen. Drei Mal erklärte er seine Kriegsdienstverweigerung. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eröffnet, bei dem ihn am 7. Dezember 2009 das Stadtgericht in Dashoguz zu zwei Jahren Arbeitslager verurteilte. (Aktualisiert am 17.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=977 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=977 Connection e.V., Offenbach/M. (03.02.2010) Am 6. Januar 2010 wurden in Ankara 23 Personen unter Anwendung brutalster Gewalt von der Polizei festgenommen. Das geschah während einer Kundgebung, mit der die sofortige Freilassung des Kriegsdienstverweigerers Enver Aydemir gefordert wurde. Unter den Verhafteten war unser Genosse und Anarchist Volkan Sevinc. Er soll 40 Tage in Haft bleiben. Wir protestieren gegen die Inhaftierung von Volkan Sevinc. Wir protestieren ebenso gegen die Strafverfolgung von weiteren 19 GenossInnen, die wegen "Distanzierung des Volkes vom Militär" angeklagt werden sollen. Ihnen drohen mehrere Jahre Haft. (Aktualisiert am 16.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=980 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=980 Connection e.V., Offenbach/M. (02.02.2010) War Resisters' International wurde durch Forum 18 darüber informiert, dass der weißrussische Kriegsdienstverweigerer Ivan Mikhailov am 1. Februar 2010 von einem Gericht in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zu 3 Monaten Haft verurteilt wurde. (Aktualisiert am 10.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=976 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=976 Connection e.V., Offenbach/M. (29.01.2010) Ein britischer Soldat, der sich weigerte, erneut in den Einsatz nach Afghanistan zu gehen und später auf Antikriegsdemonstrationen sprach, bekannte sich heute schuldig, die Armee unerlaubt verlassen zu haben, nachdem die schwerwiegendere Anklage wegen Desertion zurückgenommen wurde. (Aktualisiert am 16.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=982 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=982 Connection e.V., Offenbach/M. (25.01.2010) Am 21. Januar 2010 fand vor einem Militärgericht eine Anhörung des Kriegsdienstverweigerers Enver Aydemir statt. Das Verfahren gegen ihn wird nun vor einer höheren Instanz fortgeführt. Derzeit befindet er sich in einem Militärgefängnis unrechtmäßig in Haft. (Aktualisiert am 08.03.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=986 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=986 Connection e.V., Offenbach/M. (10.01.2010) Eine eritreische Exilgruppe, die Solidaritätsvereinigung für Gerechtigkeit und Demokratie in Eritrea, erklärte, dass die libyschen Behörden mit Vertretern der eritreischen Regierung in Tripolis die Abschiebung Hunderter eritreischer Flüchtlinge vorbereiten, die gegenwärtig in libyschen Gefängnissen leiden. (Aktualisiert am 25.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=989 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=989 Connection e.V., Offenbach/M. (30.12.2009) Der türkische Kriegsdienstverweigerer Enver Aydemir wurde am 24. Dezember 2009 auf seinem Weg zu einer Konferenz über Kriegsdienstverweigerung bei einer elektronischen Zufallspersonenkontrolle der Polizei an der Fähranlegestelle von Kabatas in Istanbul festgehalten. Es wurde ein Haftbefehl wegen Gehorsamsverweigerung und möglicherweise wegen Desertion entdeckt, der auf seine frühere Inhaftierung im Jahr 2007 zurückgeht. Enver Aydemir wurde zuerst zum Polizeirevier Dogancilar, dann zu einer Militärpolizeistation und von dort ins Militärgefängnis in Maltepe gebracht. (Aktualisiert am 19.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=957 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=957 Connection e.V., Offenbach/M. (16.12.2009) Nach Beendigung ihrer zweiten Haftstrafe ist Or Ben-David, Unterzeichnerin der gemeinsamen Verweigerungserklärung israelischer AbiturientInnen 2009/2010, am 15. Dezember zu 34 weiteren Tagen im Militärgefängnis Nr. 400 für Frauen in Tzrifin verurteilt worden. Dies ist ihre dritte Haftstrafe und das vierte Mal, dass sie wegen ihrer Weigerung, den Militärdienst anzutreten, verurteilt wird. (Aktualisiert am 16.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=951 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=951 Connection e.V., Offenbach/M. (09.12.2009) Über die Organisation Combatants for Peace (Kämpfer für den Frieden) erhielten wir die Nachricht, dass ein Mitglied der Gruppe, Idan Barir, inhaftiert wurde. Er weigerte sich, Dienst in den besetzten Gebieten zu leisten. Der 29-jährige aus dem Vorort Givataim von Tel Aviv wurde am 7. Dezember zu 14 Tagen Haft verurteilt, die er nun im Militärgefängnis Nr. 6 in Atlit verbüßt. (Aktualisiert am 17.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=948 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=948 Connection e.V., Offenbach/M. (26.11.2009) Ein Jahr nach seinem Asylantrag berichtet der US-Deserteur André Shepherd den UnterstützerInnen über seine aktuelle Situation. (Aktualisiert am 17.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=936 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=936 Connection e.V., Offenbach/M. (24.11.2009) US-Deserteur André Shepherd, der im November 2008 in Deutschland Asyl suchte, führte von September bis Dezember 2009 Veranstaltungen durch. Hier ein Überblick. (Aktualisiert am 10.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=762 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=762 Connection e.V., Offenbach/M. (19.11.2009) Ein Militärgericht verurteilte am 13. November 2009 drei türkischer Soldaten in Istanbul zu drei Monaten und 10 Tagen Haft, weil sie Mehmet Bal im Juni 2008 "vorsätzlich verletzt" haben. Mehmet Bal war wegen Militärdienstentziehung am 8. Juni des Jahres verhaftet und im Militärgefängnis Hasdal in Istanbul inhaftiert worden. Seine Anwälte berichteten Amnesty International am nächsten Tag, dass der Vorgesetzte Offizier Mehmet Bal in eine Gefängniszelle bringen ließ und anderen Gefangenen des Militärgefängnisses befahl, zu "tun was notwendig ist, um ihn an die Gefängnisregeln zu erinnern". (Aktualisiert am 17.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=934 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=934 Connection e.V., Offenbach/M. (19.11.2009) Mit einer Kundgebung vor dem äthiopischen Konsulat protestierten heute etwa 50 DemonstrantInnen vor dem äthiopischen Konsulat in Frankfurt. Mitglieder der Initiative der äthiopischen KriegsgegnerInnen (EWRI) hatten anlässlich der in Äthiopien beginnenden Kampagnen zur Wahl 2010 zu dieser Kundgebung aufgerufen. (Aktualisiert am 17.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=919 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=919 Connection e.V., Offenbach/M. (16.11.2009) Die 19-jährige Or Ben-David aus Jerusalem, Unterzeichnerin der gemeinsamen Verweigerungserklärung israelischer AbiturientInnen, wurde am 16. November 2009 zu weiteren 20 Tagen Haft verurteilt. (Aktualisiert am 17.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=911 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=911 Connection e.V., Offenbach/M. (13.11.2009) Seit etwas mehr als einem Jahr arbeitet ein Bündnis von Organisationen und Gruppen mit juristischen Mitteln zur Frage der Verweigerung des Militärdienstes aus Gewissensgründen. Als Ergebnis ihrer Arbeit reichte das Bündnis eine Klage ein mit dem Ziel, das Gesetz Nr. 48, welches die Rekrutierung durch die kolumbianische Armee regelt, für verfassungswidrig erklären zu lassen. Diese Aktion heißen wir gut und unterstützen sie gemeinsam mit vielen anderen Organisationen. Vor etwa einem Monat hat sich nun das kolumbianische Verfassungsgericht zu der Sache geäußert; eine Zusammenfassung des Urteils wurde veröffentlicht. Wir als Jugendorganisation schätzen die Bemühungen verschiedener Organisationen in diesem juristischen Kampf außerordentlich; aber als Verweigerer und Verweigerinnen wollen wir dennoch einige Anmerkungen dazu machen. (Aktualisiert am 17.02.2010) http://www.connection-ev.de/z.php?ID=945 http://www.connection-ev.de/z.php?ID=945 Connection e.V., Offenbach/M. http://www.connection-ev.de