Gestern wurde der in Vilseck/Bayern stationierte US-Kriegsdienstverweigerer Robert Weiss zu sieben Monaten Haft verurteilt. Das US-Militärgericht der Rose Barracks in Vilseck befand ihn für schuldig, die Verlegung seiner Einheit absichtlich verpasst zu haben (Missing Movement) und desertiert zu sein.

Wegen Desertion und dem Versäumnis, sich seiner Truppe wieder anzuschließen, wurde US-Soldat Robert Weiss (20) von einem US-Militärgericht in Vilseck/Bayern zu 7 Monaten Gefängnis verurteilt.

Heute protestierten im Rahmen einer Mahnwache fast 100 Personen auf dem Opernplatz in Frankfurt/M. gegen die drohende Abschiebung der eritreischen Deserteure Petros Aforki Mulugeta und Yonas Haile Mehari. Sie forderten, den beiden asylrechtlichen Schutz zu gewähren.

Die eritreischen Deserteure Petros Aforki Mulugeta und Yonas Haile Mehari sind akut von Abschiebung aus der Flüchtlingsunterkunft im Frankfurter Flughafen bedroht. Damit sehen sie sich einer sofortigen Inhaftierung in ihrem Heimatland ausgesetzt, wo sie als "Vaterlandsverrräter" gelten. Ihnen drohen Folter und Haft auf unbestimmte Zeit.

Im Folgenden dokumentieren wir eine Entscheidung des VG Dresden, das im Falle eines Kriegsdienstverweigerers aus der Türkei einen Abschiebeschutz wegen drohender Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention gesehen hat.