Heute begrüßten Darnell Stephen Summers von Stop the War Brigade und Rudi Friedrich von Connection e.V. drei Aktive der Iraq Veterans Against the War (IVAW) am Frankfurter Flughafen. IVAW ist ein Zusammenschluss von Soldaten und Soldatinnen der US-Armee, die aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen im Kriegseinsatz den sofortigen Rückzug aus dem Irak fordern.

Wir dokumentieren eine Entscheidung des VG Chemnitz, das im Falle eines Kriegsdienstverweigerers aus der Türkei einen Abschiebeschutz wegen drohender Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention sah. Aufgrund der Ernsthaftigkeit der Gewissensentscheidung des Klägers bezüglich seiner Kriegsdienstverweigerung drohe ihm eine „endlose Serie von Anklagen und Verurteilungen wegen ‘Befehlsverweigerung’“, was vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden war.

Keineswegs ist es der US-Regierung und den Alliierten gelungen, die Lebensverhältnisse der Bevölkerung zu verbessern, geschweige denn eine funktionierende Demokratie umzusetzen. Vielmehr werden derzeit zwei Kriege geführt: ein Bürgerkrieg und ein Krieg gegen die Besatzungstruppen, die beide auf dem Rücken der irakischen Bevölkerung ausgetragen werden.

Mit dem von US-Präsident George W. Bush ausgerufenen "Krieg gegen den Terror" hat die USA die internationalen Beziehungen in bedeutendem Maße militarisiert. Eine Allianz von mehr als 70 Ländern unterstützt das US-Militär bei seinen Kriegseinsätzen. Hunderttausende Tote im Irak und in Afghanistan, die Zerstörung der Infrastruktur, völkerrechtswidrige Inhaftierungen z.B. in Guantanamo und das neue Feindbild Islam sind nur einige der daraus resultierenden Folgen. In den USA wächst allerdings auch der Widerstand gegen die Kriegspolitik der Regierung. Die Broschüre beinhaltet ebenso einige Beiträge zur Beteiligung Deutschlands am "Krieg gegen den Terror".

Darnell Stephen Summers ist Vietnamveteran und aktiv bei Stop The War Brigade (STWB). Die Gruppe ruft Soldaten dazu auf, „zu verweigern, Widerstand zu leisten und zu rebellieren“. In seinem Beitrag beschreibt er, wie er am Rande des Ostermarsches in Ansbach Kontakt mit US-Soldaten (GIs) aufgenommen und sie auf das von ihm ausgehändigte Antikriegsmaterial reagiert haben. (d. Red.)