Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung "Massawa - Perle am Roten Meer" am 22. April 2005 im Ledermuseum in Offenbach forderten gestern die Eritreische Antimilitaristische Initiative und die eritreische Menschenrechtsinitiative Snitselam bei einer Aktion vor dem Museum "die sofortige Einführung demokratischer Strukturen in Eritrea auf Basis der vollen Anerkennung der Menschenrechte".

Am 14. März 2006 fand im Europäischen Parlament ein Hearing zum "Recht von SoldatInnen, die Teilnahme an völkerrechtswidrigen Kriegen zu verweigern" statt. Zu Beginn des Hearings wies der Europaabgeordnete Tobias Pflüger auf die Beteiligung der Bundeswehr am Irakkrieg hin. Als weitere RednerInnen waren eingeladen: Cindy Sheehan (USA), Hart Viges (US-Kriegsdienstverweigerer), George Solomou (britischer Kriegsdienstverweigerer), Florian Pfaff (Bundeswehrmajor, der die Unterstützung des Irakkrieges verweigerte) sowie Rudi Friedrich (Connection e.V.).

Ich danke herzlich für die Einladung zum heutigen Hearing. Ich werde darüber sprechen, welchen Schutz Soldatinnen und Soldaten benötigen, die sich weigern, sich an Verstößen gegen das internationale Recht zu beteiligen oder die ihre Kriegsdienstverweigerung erklären.

Die deutsche Bundesregierung schickte zwar keine eigenen Soldaten in den Irak, tat aber sonst alles, damit die USA, Großbritannien und ihre Verbündeten gegen den Irak Krieg führen konnten.

Dem aus der Türkei stammenden Kriegsdienstverweigerer Zeynettin Er wurde am 25. Januar 2006 vom Verwaltungsgericht in Giessen ein asylrechtlicher Schutz abgesprochen. Dies geschah, obwohl das Gericht in dem jetzt zugestellten Urteil selbst davon ausgeht, dass er "wegen seiner erklärten Weigerung, den Wehrdienst abzuleisten, im Falle seiner Rückkehr mit einer Strafverfolgung zu rechnen hat".