Von Februar bis April 2011 führten wir Veranstaltungen mit der Audio-Slideshow "...aber hat nicht gedient" mit dem Fotografen Timo Vogt durch. Er erhielt für den von ihm zusammengestellten Film zudem den Bertha-von-Suttner Kunst & Medienpreis. Wir setzten uns für die in der Türkei aktiven Kriegsdienstverweigerer ein, die erneut vor Gericht standen, wie auch für den ägyptischen Verweigerer Maikel Nabil Sanad. Anfang April erreichte uns die Nachricht, dass der Asylantrag von US-Deserteur André Shepherd vom Bundesamt abgelehnt wurde. Wir werden ihn selbstverständlich weiter bei seinem Anliegen unterstützen.

Am 17. März 2011 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1973 und ermächtigte damit alle UN-Mitglieder zum Einsatz militärischer Gewalt in Libyen. Zwei Tage später begann eine Koalition aus elf Staaten unter Führung von Frankreich, Großbritannien und den USA mit Angriffen auf die Einheiten Gaddafis.

Warum wurde der Aufstand in Libyen so schnell zu einem internationalen Krieg? Wir wollen hier keine ausführliche Analyse vorlegen, zumal dies andere Autoren bereits geleistet haben. Wir wollen vielmehr deutlich machen, was für uns die wesentlichsten Argumente sind, den Kriegseinsatz in Libyen abzulehnen.

Nottuln. Am Montagabend feierte die Friedensinitiative Nottuln das faktische Ende der Wehrpflicht. Weitere Kriegsdienstverweigerer aus Nottuln waren gekommen, um mit der FI zusammen auf die Abschaffung dieses „Zwangsdienstes“ – so die FI – anzustoßen. In seiner Begrüßung erinnerte FI-Mitglied Robert Hülsbusch an die zahlreichen Aktionen, mit denen sich die FI in den vergangenen 30 Jahren für ein Ende der Wehrpflicht eingesetzt hatte. Viele junge Männer – so Hülsbusch – habe die FI beim ihrem Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer beraten und bei ihrem Gang zum Prüfungsausschuss betreut. Hülsbusch: „Diese Zeit ist nun vorbei. Das ist ein Teilsieg für uns!“ Die FI hatte an diesem Abend Timo Vogt, Fotograf und Kriegsdienstgegner, eingeladen. Vogt wies darauf hin, dass die Wehrpflicht nur ausgesetzt sei und dass mit dem Aussetzen der Wehrpflicht die Transformation der Bundeswehr hin zu einer professionellen Armee einhergehe.

Der US-Deserteur André Shepherd hat heute seinen Rechtsanwalt damit beauftragt, Klage gegen die vor zwei Tagen zugestellte ablehnende Asylentscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu erheben. Auf einer von Connection e.V., PRO ASYL und dem Military Counseling Network in Frankfurt/M. ausgerichteten Pressekonferenz bezog er ausführlich Stellung.

Sehr geehrte Damen und Herren, danke, dass Sie heute gekommen sind. Wie sie bereits wissen, hat mein Asylverfahren in Deutschland eine neue Wendung genommen. Obwohl ich sehr enttäuscht darüber bin, dass das Bundesamt meinen Antrag abgelehnt hat, muss ich sagen: Es kam nicht unerwartet angesichts des gegenwärtigen politischen Klimas.