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Stichwort: Menschenrechte
Connection e.V.
Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

Broschüre »Kriegsdienstverweigerung in Südkorea«, Juni 2010

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Menschenrechte 

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Türkei: Urteil gegen friedlichen Protest wegen “Distanzierung des Volkes vom Militär”
(21.06.2010) 

Am 17. Juni 2010 wurden der Menschenrechtsaktivist Halil Savda und drei seiner MitstreiterInnen nach Artikel 318 des türkischen Strafgesetzbuches verurteilt, mit dem die „Distanzierung des Volkes vom Militär“ unter Strafe gestellt wird. Der Fall war aufgrund ihrer Beteiligung an einer öffentlichen Demonstration am 6. Januar 2010 eröffnet worden, mit der sie den Kriegsdienstverweigerer und von Amnesty International als Gewissesngefangenen adoptierten Enver Aydemir unterstützten, der wegen seiner Weigerung, den Militärdienst abzuleisten, seit dem 24. Dezember 2009 in Haft war.

Kriegsdienstverweigerung in Südkorea
Vorwort zur Broschüre
(15.06.2010) 

Ein Ausdruck der Militarisierung Südkoreas ist der Umgang mit Kriegsdienstverweigerern. Seit 1939 sind mehr als 15.000 Kriegsdienstverweigerer im Gefängnis gewesen, vor allem Zeugen Jehovahs. Lange war deren Situation völlig unbekannt. Erst seit dem Entstehen einer politischen Kriegsdienstverweigerungsbewegung im Jahre 2000 und den ersten öffentlichen Verweigerungen von nicht-religiösen Verweigerern zeichneten sich Veränderungen ab. Das übliche Strafmaß wurde von drei Jahren auf 18 Monate reduziert. Es gab eine wichtige Entscheidung des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen aufgrund einer Beschwerde von zwei Verweigerern, womit Südkorea aufgefordert wurde, die Kriegsdienstverweigerung zu legalisieren. Immer wieder gibt es Gerichte, die das südkoreanische Verfassungsgericht anrufen, um die Praxis überprüfen zu lassen. Die Nationale Menschenrechtskommission Südkoreas gab die Empfehlung, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung anzuerkennen. Und: es gibt eine lebendige Bewegung von Verweigerern, die zusammen mit anderen Organisationen Verweigerer unterstützen, Aktionen gegen die US-Standorte oder Streumunition durchführen.

Türkei: Kriegsdienstverweigerer Aydemir freigelassen!
15 Monate Militärdienst oder drei Jahre Folter!
(11.06.2010) 

Der Kriegsdienstverweigerer Enver Aydemir wurde aufgrund eines „Untauglichkeitsgutachtens“ freigelassen. Sein Anwalt kritisierte das Fehlen einer gesetzlichen Regelung zur Kriegsdienstverweigerung. Die Türkei ist eines von drei Ländern des Europarates, die das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht anerkennen.

Aydemir: "Bescheinigung über die Untauglichkeit zeigt Untauglichkeit des Systems"
Türkischer Kriegsdienstverweigerer aus der Haft entlassen
(09.06.2010) 

Enver Aydemir, der inhaftiert wurde, weil er sich aus religiösen Gründen weigerte, Militärdienst zu leisten, wurde nach einer Tauglichkeitsuntersuchung des Militärkrankenhauses GATA wegen antisozialem Persönlichkeitsdefekt als untauglich eingestuft und freigelassen. Aydemir: „Obwohl ich niemals zugestimmt habe, Militärdienst abzuleisten, wurde ich von einem Militärgericht verurteilt. Die nun erfolgte Ausmusterung zeigt, wie verfault das System ist.“

"Israels rücksichtsloses Verbrechen"
Erklärung der War Resisters International zum Angriff auf die Free-Gaza-Flotte
(31.05.2010) 

War Resisters‘ International, ein internationales pazifistisches Netzwerk mit mehr als 80 Mitgliedsorganisationen in mehr als 40 Ländern – verurteilt den mörderischen israelischen Angriff auf die Free-Gaza-Flotte und fordert die sofortige Aufhebung der Blockade von Gaza.

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