Türkei erklärt an der Kriegsdienstverweigerung zu arbeiten

Verteidigungsminister İsmet Yılmaz erklärte, sein Ministerium arbeitete weiter an Möglichkeiten, wie mit der Kriegsdienstverweigerung umzugehen sei. Bei seinem Gespräch mit Journalisten am vergangenen Mittwoch sagte der Minister, dass die Regierung mit ihren Bemühungen die Türkei vor weiteren Urteilen des Europäischen Gerichtshofes zur Frage der Wehrpflicht schützen wolle. In der Türkei sind alle Männer ab 20 Jahren wehrpflichtig. Eine Zurückstellung ist möglich bis zur Beendigung eines Studiums.

„Wir arbeiten an einem Plan zur Kriegsdienstverweigerung. Männer müssen entweder im Militär Dienst leisten oder sie können den Dienst vermeiden, wenn sie sich mit einer Strafe einverstanden erklären“, sagte der Minister. Er führte nicht aus, wie solch eine Strafe aussehen könnte.

Nach Artikel 72 der Verfassung müssen alle türkischen Bürger Militärdienst ableisten: „Der Vaterlandsdienst ist jedes Türken Recht und Pflicht. In welcher Weise dieser Dienst in den Streitkräften oder im Öffentlichen Sektor erfüllt wird oder als erfüllt gilt, wird durch Gesetz geregelt.“ Zudem stellt Artikel 45 des Militärstrafgesetzbuches ausdrücklich fest: „Niemand darf aus Glaubens- oder Gewissensgründen vom Militärdienst freigestellt und eine Bestrafung nicht behindert werden.“ Aufgrund dieser Gesetze ist die Kriegsdienstverweigerung in der Türkei eine Straftat.